Dienstag, 17. April 2018

Bürgerentscheid »Bibelturm« [update]

Am 15. April 2018 fand der erste Bürgerentscheid der Stadt Mainz statt.

Alle Mainzer_Innen waren aufgerufen ihre Meinung zum sog. »Bibelturm« per Entscheid kundzutun.

Für den Bau des Turmes waren ("Ja")

[→] CDU

[→] SPD

[→] Bündnis90/DieGrünen

[→] FDP

[→] BI "Mainz für Gutenberg"

Gegen den Bau waren ("Nein")

[→] Die Linke

[→] FWG

[→] ÖDP

[→] BI "Gutenberg-Museum"

 

Informationen zu "ungefilterten, tatsächlich zutreffenden Daten und Zusammenhängen" (nach eigener Aussage)

   [→] Mainzer Bürgerfraktion


Quelle: Informationsbroschüre der Stadt Mainz zum Bürgerentscheid am 15. April 2018 (pdf) [nicht mehr erreichbar]
Alternativlink


Abstimmungsergebnis

[→] Insgesamt waren rund 161.200 Mainzer aufgerufen, über das Bauprojekt abzustimmen. Mit "Ja" stimmten 22,7 Prozent (14.555). Mit "Nein" 77,3 Prozent (49.663). Die Wahlbeteiligung lag bei rund 40 Prozent.


Weitere Infos

[→]  http://www.mainzund.de/category/rathaus-und-andere-skandale/gutenberg/


Dienstag, 10. April 2018

"Fördern und Fordern" ...

Warum schauen eigentlich die meisten Menschen immer "nach unten", wenn jemensch dieses Mantra mal wieder zum besten gibt?

[→] Wikipedia : Fördern und Fordern

[→] https://abruesten.jetzt

[→] http://natwiss.de/widerstand-gegen-nato-manoever-defender-20-formiert-sich




[→] Taz-Redakteur: Sprachrohr von EZB und Bundesbank?
Der Monsanto-Artikel sorgte für Aufregung, dabei ging es vor allem darum, was es bedeutet, wenn Zentralbanken neues Geld "drucken" oder "schaffen"
Der am Montag bei Telepolis veröffentlichte Artikel, wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die Bundesbank die Übernahme des Pestizidkonzerns Monsanto mit öffentlichen Geldern subventioniert haben (Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert), schlug hohe Wellen - in Form von parlamentarischen Anfragen, bei Twitter und in Blogs. Auch in der Frankfurter Bankenwelt kursierte er, schließlich will sich am 30. Juni Bundesbankchef Jens Weidmann zum Nachfolger Mario Draghis küren lassen. ...
Gaby Weber, heise.de, 27. Juni 2019

[→] [l] Update zu den Missbrauchsfällen von Lügde: "Der mutmaßliche Täter Andreas V. vom Campingplatz Lügde hätte wohl schon vor 20 Jahren gestoppt werden können. Doch die Behörden verfolgten schon damals konkrete Hinweise auf den Mann nicht." ...
Ganz klar. Wir brauchen endlich die Vorratsdatenspeicherung und Hintertüren auf unseren Telefonen. Ohne die ist die Polizei praktisch handlungsunfähig!1!!
blog.fefe.de, 26.06.2019

[→] Gesellschaft im Umbruch: Das Humankapital braucht Solidarität
Psyche kaputt, Rückgrat gebrochen: Der Mensch geht als Humankapital in der Verwertungsgesellschaft zugrunde. Solidarität ist eine alte Medizin, mit der er die Krankheit behandeln kann.
Das Benzin heutiger Wichtigkeit ist die Übertreibung. Also hinein mit dem populistischen Brennstoff in das Feuer der gesellschaftspolitischen Debatte. Es geht um das „Links sein“, den optimierten Selbstausbeuter und das kranke System.
Der Idealtyp des modernen westlichen Menschen sucht in der Verwertungsgesellschaft nach der Behaglichkeit einer kaum bezahlbaren Wohnung im Szeneviertel von Berlin, Wien oder Paris. Er träumt vom einem mit Vegan-Food gefüllten Solarkühlschrank und gibt sich zufrieden mit einem prekären Job in einem kreativen Start-up mit freundlichem Chef und miesem Gehalt. ...
Gunther Sosna, kenfm.de, 7. Juni 2019

[→] Meinung : "Nützlich für den Markt" - Das perverse Spiel der deutschen Bourgeoisie mit der lohnabhängigen Masse
Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen: Warum die kurz vor dem Beschluss stehenden Gesetze zur "Fachkräfteeinwanderung" und "zur Durchsetzung der Ausreisepflicht" imperialistische Projekte gegen die Interessen der Lohnabhängigen sind. ...
Susan Bonath, deutsch.rt.com, 5.06.2019

[→] Die Demokratur
Der Traum eines geeinten Europas verwirklicht sich mehr und mehr — in der zwischen 1933 und 1945 geträumten Version.
Es war ein schöner Traum, aber eben doch nur ein Traum: ein vereinigtes Europa als Oase des Friedens und der Freiheit. Dieses Europa hat nicht nur das Friedensversprechen jener Generation gebrochen, die sich 1945 aus den Trümmern eines furchtbaren Krieges erhob; es hat nicht nur die soziale Ungleichheit zwischen den Ländern und auch im Inneren der einzelnen Staaten zu seinem Markenzeichen gemacht — dieses Europa ist auch dabei, seine Freiheit zu begraben. Die Freiheit, die es für seinen wichtigsten, immer wieder pathostriefend beschworenen Exportartikel hält. Der Unterschied zwischen den „bösen“ und autoritären Ländern des Ostens und den „guten“ des Westens ist dabei nur marginal. Ob in Ungarn, Polen und Österreich oder in Spanien, Italien und Frankreich; ob zentral in Brüssel und Berlin oder an der „Peripherie“, in Griechenland — überall zündelt die Staatsmacht mit Werkzeugen der Diktatur. Wir befinden uns längst auf dem Marsch in die autoritäre Postdemokratie. ...
Roland Rottenfußer, rubikon.news, 18. Mai 2019

[→] Sahra Wagenknecht zur Kühnert-Debatte : Prekäre Jobs sind letztlich eine Enteignung der Arbeitnehmer
Im andauernden Sturm allgemeiner Entrüstung über Kevin Kühnert, dem Vorsitzenden der Jusos, hat Sahra Wagenknecht als Vorsitzende der Linksfraktion den Vorwurf, Enteignung kollidiere mit dem Grundgesetz, kommentiert. Rot-Rot-Grün sei nicht mehrheitsfähig und die SPD nicht glaubwürdig. ...
deutsch.rt.com, 9.05.2019

[→] «Ich habe an einem Faden des Lügengespinstes gezogen, und es ist alles ans Licht gekommen»
In der Sendung Les Terriens du samedi, ausgestrahlt am 9. März im französischen Fernsehen Canal+, wurde Philippe de Villiers vom Journalisten Thierry Ardisson gefragt, ob Angela Merkel die Geschichte Walter Hallsteins, des ersten Präsidenten der Europäischen Kommission, bekannt war, als sie am 13. November 2018 im Deutschen Bundestag eine grosse Lobrede auf ihn hielt. Philippe de Villiers antwortet sehr ernst: «Ja, und ich denke, sie hat gelogen
... Dokumente, die eindeutig beweisen, dass Jean Monnet von der CIA für seine Aktivitäten als «Gründervater Europas» bezahlt wurde, dass Robert Schumann eine zwielichtige Gestalt war, die zwischen den jeweiligen Machthabern hin und her wechselte und letztlich im Dienste der US-Amerikaner war. Und Walter Hallstein, NS-Ausbildungsoffizier und juristischer Spezialist der Nazis für «Das Neue Europa», stellte seine Dienste ebenfalls den Amerikanern zur Verfügung.
Wer es wirklich wissen wollte, fiel jetzt bei der Veröffentlichung von de Villiers Buch nicht aus allen Wolken. Einiges ist jedoch neu: zum Beispiel die Tatsache, dass Monnets «Memoiren» nicht von ihm selbst geschrieben wurden, sondern im Auftrag Kennedys, bezahlt von der Ford Foundation, von einer Historikergruppe verfasst wurden. ...
Rita Müller-Hill, zeit-fragen.ch, 7. Mai 2019

[→] Die letzte Chance
Endlich erhebt sich gegen die Unterwerfung und Ausbeutung von Mensch und Natur spürbarer Widerstand.
Zweifellos steht unsere Zivilisation vor einem Wendepunkt. Im Zeichen des ungezügelten Kapitalismus haben Umweltverschmutzung und Ressourcenerschöpfung ein Niveau erreicht, das den Fortbestand der Menschheit bedroht. Die britische Aktivistengruppe Extinction Rebellion hat jetzt den Kampf gegen diese Entwicklung aufgenommen. Ihre Mittel sind gewaltloser ziviler Ungehorsam und die Mobilisierung der Massen. Der Pulitzer-Preisträger Chris Hedges ist auf ihrer Seite. ...
Chris Hedges, rubikon.news, 03. April 2019
→ s.a.: https://extinctionrebellion.de/manifest/
https://de.wikipedia.org/wiki/Extinction_Rebellion 

[→] Klassenkampf 2.0
Die Arbeitnehmerrechte sind in Gefahr, wenn wir annehmen, den Grundwiderspruch zwischen Arbeit und Kapital gebe es nicht mehr.
Digitale Revolution, Jobabbau, soziale Spaltung, ökologische Krisen, korrumpierte Gewerkschaften, Revolte von rechts: Der Spätkapitalismus neoliberaler Ausprägung stellt die lohnabhängige Klasse im 21. Jahrhundert vor gewaltige Herausforderungen. Es ist der Kapitalseite teilweise gelungen, den Eindruck zu erwecken, Klassenkampf sei „out“ oder nicht mehr notwendig. Im Schatten dieser kollektiven Suggestion wurden Arbeitnehmer — unter anderem mit Hilfe von Hartz IV — zunehmend entrechtet und unter Druck gesetzt. Rechtspopulistische Vorschläge — etwa die Abschottung gegen Flüchtlinge — sind dabei keine Lösung, weil sie eine Opfergruppe gegen die andere auszuspielen versuchen. Sozialer Fortschritt ist nur global und solidarisch zu erreichen. ...
Susan Bonath, rubikon.news, 01. Mai 2019

[→] Wahlen – Wie demokratisch ist Deutschland, wie wirkungsvoll sind Wahlen?
Immer mehr Menschen in Deutschland spüren, dass das bestehende politische System nicht die Interessen der Mehrheit vertritt. Sie wünschen sich Veränderung. Aber ihre Wünsche bekommen keine Mehrheit im Bundestag, trotz Wahlen. Es ist an der Zeit, über das geheiligte Ideal Wahlen und unsere derzeitige Regierungsform grundlegend neu nachzudenken. Wie demokratisch ist Deutschland? Wie wirkungsvoll sind Wahlen? Welche Alternativen gibt es? Und was bedarf es, um diese Alternativen umzusetzen.
Jens Magnus, activism.org, 25. März 2019

[→] Mindestlohn schützt vor Ausbeutung nicht - Top-Firmen und die Null-Lohn-Strategien
Der gesetzliche Mindestlohn ist hierzulande laut Gewerkschaften weiterhin zu gering zum Leben. Doch eine Reihe mitunter prominenter Arbeitgeber umgehen selbst den Mindestlohn und sparen Lohnkosten und Sozialleistungen teils gänzlich. ...
deutsch.rt.com, 22.04.2019

[→] "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen" : Empörung hier, Verwirrung da
Durch die Schulstreiks und die Proteste gegen Upload-Filter wird ein gewaltiger Generationenkonflikt deutlich sichtbar : Jung gegen Alt, Analog gegen Digital, [Tod vs. Leben] ...
Valentina Gianera, freitag.de, 07.03.2019

[→] Der wichtigste netzpolitische Moment 2019
In wenigen Wochen wird in Europa die folgenschwerste netzpolitische Entscheidung dieses Jahres getroffen. Durch Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie droht eine Löschorgie gigantischen Ausmaßes und eine Verpflichtung zur automatisierten Vorabkontrolle aller nutzergenerierten Inhalte. Aber wie bei ACTA und der Netzneutralität können wir noch gewinnen. Hier erfährst du wie. ...
Thomas Lohninger, netzpolitik.org, 25.02.2019

[→] Arbeit muss sich lohnen? Wer’s glaubt, wird selig!
Eine Abrechnung mit der Ausbeutung von Praktikantinnen und Praktikanten
Arbeit muss sich lohnen!” Diesem Mantra begegnet man in der Arbeits- und Sozialpolitik. Dabei geht es insbesondere um den Unterschied zwischen Menschen, die Sozialleistungen beziehen, und denen, die die am schlechtesten bezahlten Tätigkeiten ausüben, Stichwort: Lohnabstandsgebot (Debatte um Hartz-IV-Sanktionen). Dass Arbeit sich lohnen muss, kann man dann aber in zwei Richtungen interpretieren: Entweder die Bezüge der Leistungsempfänger weiter kürzen oder die Arbeitenden besser bezahlen, Stichwort Mindestlohn. ...
Stephan Schleim / spektrum.de, 24. Februar 2019

[→] Die Allgemeinheit muss für die Schulden der FDP haften und der Aufschrei bleibt aus
Niemand dürfe auf Kosten der Allgemeinheit leben. Dies ist seit Jahren das sozial- und rentenpolitische Credo der FDP. Für das eigene Handeln gelten diese Grundsätze jedoch offenbar nicht, wie der bizarre Streit um die Schulden der FDP-Fraktion bei einem Rentenversicherer zeigt. Würde man eine Fraktion rechtlich wie ein normales Unternehmen behandeln, hätten sich die FDP-Granden nach Ansicht der Fachzeitschrift Legal Tribune wohl des Bankrotts strafbar gemacht. Da es hier jedoch offenbar eine Gesetzeslücke gibt, muss nun die Allgemeinheit für rund sechs Millionen Euro nie gezahlter Rentenbeiträge der FDP geradestehen.
Jens Berger, nachdenkseiten.de, 19. Februar 2019

[→] Debatte um Hartz-IV-Sanktionen : Eure Armut interessiert uns nicht
Die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der Niedergang der SPD haben die Debatte über Sanktionen gegen "Hartz-IV-Empfänger" neu entfacht. Wortreich beschweigen die Sanktionsbefürworter, worum es ihnen geht - den Fortbestand des deutschen Niedriglohnmodells - und worum es gehen sollte: Darf der Staat das Existenzminimum kürzen?
Hans-Dieter Rieveler, heise.de, 18. Februar 2019

[→] Protest in Frankreich : Der wahre Preis der Dinge
Dass viele Franzosen sich das Recht auf den Aufstand nehmen, ist klar. Aber geht es nur um die Wut der Verlierer aus der Provinz – oder um die erste „liberale Revolution“?
Niklas Maak, faz.net, 16.12.2018

[→] Ermittlungen des Rechnungshofes : Verteidigungsministerium vergab rechtswidrig millionenschwere Verträge mit Beratern
Mit Unternehmensberatern will Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium effizienter machen. Doch nach SPIEGEL-Informationen hat der Rechnungshof aufgedeckt, dass von der Leyens Ressort zu Unrecht Millionen dafür ausgegeben hat. ...
Matthias Gebauer, spiegel.de, 23.09.2018

[→] Eine Minute Redezeit für einen Mietervertreter
Statt über ein Video aus Chemnitz sollte eigentlich über die Situation am Wohnungsmarkt gestritten werden
Millionen Menschen in Deutschland haben Angst, dass sie sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immer mehr Menschen geben einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für die Miete aus. Da wird schon mal beim Essen und beim Urlaub gespart.
In dieser Situation hat sich die Bundesregierung am 21. September zweieinhalb Stunden für einen Wohngipfel genommen, der schon längst als verpasste Chance eingeschätzt wird. ...
Peter Nowak, telepolis.de, 23. September 2018

[→] Die Entzauberung neoliberaler Propaganda und Desinformation
Streitschrift und Replik auf Rainer Zitelmanns Äußerungen in: "Warum Intellektuelle den Kapitalismus nicht mögen" sowie dessen Stellungnahme in "Ich bin es gewohnt, Außenseiter zu sein!"
Timm Herbst, telepolis.de, 08. April 2018

[→] „Einem Politiker wie Spahn möchte ich am liebsten sagen: Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“
„Leid. Ich sehe viel Leid“, sagt der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten der Politik ...
Marcus Klöckner, nachdenkseiten.de, 7. April 2018

[→] Die Kur für das selbstverursachte Problem
Die Medien schreiben über ein etwaiges Aus für HartzIV und über ein solidarisches Grundeinkommen - dahinter steckt blanke Verachtung, Teil 1
Alexander und Bettina Hammer, telepolis.de, 04. April 2018

[→] GroKo : Steuerzahlerbund kritisiert massiven Stellenzuwachs in den Ministerien
In mehreren Bundesministerien werden derzeit neue Stellen geschaffen. Der Bund der Steuerzahler hat dafür kein Verständnis. ...
handelsblatt.de, 04.04.2018

[→] "Westliche Demokratie" ist hohl: Reichtum regiert
Gedanken zu einer wenig beachteten und explosiven Regierungsstudie, die auf den Widerspruch zwischen Demokratie und konzentriertem Reichtum hinweist
Manche Zusammenhänge sind so simpel und banal, dass sie leicht übersehen werden. Louis Brandeis, einer der einflussreichsten Juristen der USA und von 1916 bis 1939 Richter am Obersten Gerichtshof, formulierte es so: "Wir müssen uns entscheiden: Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger - aber nicht beides." ...
Paul Schreyer, telepolis.de, 02. April 2018

[→] Der Fall Marc Jan Eumann
Folge 1: Wie man in Rheinland-Pfalz Landesmediendirektor wird
Folge 2: Eine öffentliche Wahl als Staatsgeheimnis
Folge 3: Der beste Rundfunkbeitrag aller Zeiten!
Folge 4: Rheinland-Pfalz - Rechtsstaat oder failed state?
Folge 5: Rheinland-Filz [Oder: "Gut vernetzter Parteigänger" sticht qualifizierteren Bewerber]
Folge 6: Nachlese
Markus Kompa, telepolis.de, 30. März 2018

[→] Glück, nicht Talent macht erfolgreich und reich
Mit einem Simulationsmodell wollen Wissenschaftler quantitativ gezeigt haben, dass nicht die Kompetentesten am meisten Erfolg haben, wie eine "naive Meritokratie" propagiert, sondern Mittelmäßige mit Glück ...
Florian Rötzer, telepolis.de, 24. März 2018

[→] Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg : Der BER steht auf dem Prüfstand
Flughafenchef Lütke Daldrup hält am BER-Eröffnungstermin 2020 fest. Unterdessen debattiert der Landtag über einen neuen Untersuchungsausschuss. ...
Sabine Beikler, tagesspiegel.de, 22.03.2018
→ s.a.: Nach Prognose von Lufthansa-Manager : Ist der Flughafen BER Schrott und abrissreif?
Dauerbaustelle und Pannenflughafen – der Ruf des Hauptstadt-Airports BER könnte schlechter kaum sein. Wäre ein Abriss nicht tatsächlich das Beste? Eine Analyse.
Thorsten Metzner, tagesspiegel.de, 19.03.2018



Mittwoch, 4. April 2018

50. Todestag von Martin Luther King

[→] Wikipedia : Martin Luther King

[→] Martin Luther King : "I have a dream!"
Martin Luther King war ein Hoffnungsträger für Millionen Menschen, die Gewaltlosigkeit sein oberstes Prinzip. Wir dokumentieren seine berühmte Rede während des Protestmarsches auf Washington am 28. August 1963.
rp-online.de, 4. April 2018

[→] Vor 50 Jahren ermordet : Martin Luther Kings Traum wirkt bis heute nach
Am 4. April 1968 wurde in Memphis der schwarze Bürgerrechtler Martin Luther King Jr. ermordet. Was sein Tod für die Achtundsechziger bedeutete, und warum die Welt Redner wie ihn dringend nötig hätte.
Peter von Becker, tagesspiegel.de, 04.04.2018

[→] 50 Jahre nach seinem Tod : Martin Luther King hat Spuren im Mainzer Stadtbild hinterlassen
Armin Thomas, allgemeine-zeitung.de, 04.04.2018

[→] Vatikan : „Mit Martin Luther King begann ein neues Zeitalter“
Genau 50 Jahre wird es am Mittwoch her sein, dass in den USA der schwarze Pastor und Bürgerrechtler Martin Luther King ermordet wurde. Mit ihm begann ein neues Zeitalter, würdigt ihn der Vatikandiplomat Ivan Jurkovic.
Gudrun Sailer und Alessandro Gisotti, vaticannews.va, 03 April 2018


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