Warum schauen eigentlich die meisten Menschen immer "nach unten", wenn jemensch dieses
Mantra mal wieder zum besten gibt?
[→]
Wikipedia :
Fördern und Fordern
[→]
https://abruesten.jetzt
[→]
http://natwiss.de/widerstand-gegen-nato-manoever-defender-20-formiert-sich
[→] 31.8.2020 |
https://www.heise.de/tp/features/Kippt-das-Mordurteil-gegen-Zschaepe-4882259.html
[→]
Taz-Redakteur: Sprachrohr von EZB und Bundesbank?
Der
Monsanto-Artikel sorgte für
Aufregung, dabei ging es vor allem darum, was es bedeutet, wenn
Zentralbanken neues Geld "
drucken" oder "
schaffen"
Der am Montag bei Telepolis veröffentlichte Artikel, wie die
Europäische Zentralbank (EZB) und die
Bundesbank die
Übernahme des Pestizidkonzerns Monsanto mit
öffentlichen Geldern subventioniert haben (
Kauf von Monsanto mit Steuergeldern finanziert),
schlug hohe Wellen - in Form von
parlamentarischen Anfragen, bei
Twitter und in
Blogs. Auch in der
Frankfurter Bankenwelt kursierte er, schließlich will sich am 30. Juni Bundesbankchef
Jens Weidmann zum Nachfolger
Mario Draghis küren lassen. ...
Gaby Weber, heise.de, 27. Juni 2019
[→]
[l] Update zu den Missbrauchsfällen von Lügde: "Der mutmaßliche Täter
Andreas V. vom
Campingplatz Lügde hätte wohl schon vor
20 Jahren gestoppt werden können. Doch die
Behörden verfolgten schon damals
konkrete Hinweise auf den Mann
nicht." ...
Ganz klar. Wir brauchen endlich die
Vorratsdatenspeicherung und Hintertüren auf unseren Telefonen. Ohne die ist die Polizei praktisch handlungsunfähig!1!!
blog.fefe.de, 26.06.2019
[→]
Gesellschaft im Umbruch: Das Humankapital braucht Solidarität
Psyche kaputt,
Rückgrat gebrochen: Der
Mensch geht als Humankapital in der
Verwertungsgesellschaft zugrunde.
Solidarität ist eine alte
Medizin, mit der er die
Krankheit behandeln kann.
Das Benzin heutiger Wichtigkeit ist die
Übertreibung. Also hinein mit dem populistischen Brennstoff in das Feuer der gesellschaftspolitischen Debatte. Es geht um das „
Links sein“, den
optimierten Selbstausbeuter und das
kranke System.
Der
Idealtyp des modernen westlichen Menschen sucht in der Verwertungsgesellschaft nach der Behaglichkeit einer kaum bezahlbaren
Wohnung im Szeneviertel von Berlin, Wien oder Paris. Er träumt vom einem mit
Vegan-Food gefüllten Solarkühlschrank und gibt sich zufrieden mit einem
prekären Job in einem kreativen Start-up mit
freundlichem Chef und
miesem Gehalt. ...
Gunther Sosna, kenfm.de, 7. Juni 2019
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Meinung :
"Nützlich für den Markt" - Das perverse Spiel der deutschen Bourgeoisie mit der lohnabhängigen Masse
Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen: Warum die kurz vor dem Beschluss stehenden
Gesetze zur "
Fachkräfteeinwanderung" und "
zur Durchsetzung der Ausreisepflicht" imperialistische Projekte
gegen die Interessen der Lohnabhängigen sind. ...
Susan Bonath, deutsch.rt.com, 5.06.2019
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Die Demokratur
Der
Traum eines geeinten Europas verwirklicht sich mehr und mehr —
in der zwischen 1933 und 1945 geträumten Version.
Es war ein schöner Traum, aber eben doch nur ein Traum: ein
vereinigtes Europa als Oase des Friedens und der Freiheit.
Dieses Europa hat nicht nur das Friedensversprechen jener Generation
gebrochen, die sich 1945 aus den Trümmern eines furchtbaren Krieges
erhob; es hat nicht nur die
soziale Ungleichheit zwischen den
Ländern und auch im Inneren der einzelnen Staaten zu seinem
Markenzeichen gemacht — dieses Europa ist auch dabei, seine
Freiheit zu begraben.
Die Freiheit, die es für seinen wichtigsten, immer wieder
pathostriefend beschworenen Exportartikel hält. Der Unterschied zwischen
den „bösen“ und autoritären Ländern des Ostens und den „guten“ des
Westens ist dabei nur marginal. Ob in Ungarn, Polen und Österreich oder
in Spanien, Italien und Frankreich; ob zentral in Brüssel und Berlin
oder an der „Peripherie“, in Griechenland —
überall zündelt die Staatsmacht mit
Werkzeugen der Diktatur. Wir befinden uns längst auf dem
Marsch in die autoritäre Postdemokratie. ...
Roland Rottenfußer, rubikon.news, 18. Mai 2019
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Sahra Wagenknecht zur
Kühnert-Debatte :
Prekäre Jobs sind letztlich eine Enteignung der Arbeitnehmer
Im andauernden Sturm allgemeiner Entrüstung über
Kevin Kühnert, dem Vorsitzenden der Jusos, hat Sahra Wagenknecht als Vorsitzende der Linksfraktion den Vorwurf,
Enteignung kollidiere mit dem Grundgesetz, kommentiert. Rot-Rot-Grün sei nicht mehrheitsfähig und die SPD nicht glaubwürdig. ...
deutsch.rt.com, 9.05.2019
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«Ich habe an einem Faden des Lügengespinstes gezogen, und es ist alles ans Licht gekommen»
In
der Sendung
Les Terriens du samedi, ausgestrahlt am 9. März im
französischen Fernsehen Canal+, wurde
Philippe de Villiers vom
Journalisten
Thierry Ardisson gefragt, ob
Angela Merkel die Geschichte
Walter Hallsteins, des ersten Präsidenten der Europäischen Kommission,
bekannt war, als sie am 13. November 2018 im Deutschen Bundestag eine
grosse Lobrede auf ihn hielt. Philippe de Villiers antwortet sehr ernst:
«Ja, und ich denke,
sie hat gelogen.»
... Dokumente, die
eindeutig beweisen, dass
Jean Monnet von der
CIA für seine Aktivitäten
als «
Gründervater Europas»
bezahlt wurde, dass
Robert Schumann eine
zwielichtige Gestalt war, die zwischen den jeweiligen Machthabern hin
und her wechselte und
letztlich im Dienste der US-Amerikaner war. Und
Walter Hallstein,
NS-Ausbildungsoffizier und
juristischer Spezialist der
Nazis für «
Das Neue Europa», stellte seine Dienste ebenfalls den
Amerikanern zur Verfügung.
Wer es wirklich wissen wollte, fiel
jetzt bei der Veröffentlichung von de Villiers Buch nicht aus allen
Wolken. Einiges ist jedoch neu: zum Beispiel die Tatsache, dass
Monnets
«
Memoiren»
nicht von ihm selbst geschrieben wurden, sondern
im Auftrag
Kennedys,
bezahlt von der Ford Foundation, von einer
Historikergruppe
verfasst wurden. ...
Rita Müller-Hill, zeit-fragen.ch, 7. Mai 2019
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Die letzte Chance
Endlich erhebt sich gegen die
Unterwerfung und Ausbeutung von Mensch und Natur spürbarer Widerstand.
Zweifellos steht unsere Zivilisation vor einem
Wendepunkt. Im Zeichen des ungezügelten Kapitalismus haben
Umweltverschmutzung und
Ressourcenerschöpfung ein Niveau erreicht, das den Fortbestand der Menschheit bedroht. Die britische Aktivistengruppe
Extinction Rebellion hat jetzt den Kampf gegen diese Entwicklung aufgenommen. Ihre Mittel sind
gewaltloser ziviler Ungehorsam und die
Mobilisierung der Massen. Der Pulitzer-Preisträger
Chris Hedges ist auf ihrer Seite. ...
Chris Hedges, rubikon.news, 03. April 2019
→ s.a.:
https://extinctionrebellion.de/manifest/
→
https://de.wikipedia.org/wiki/Extinction_Rebellion
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Klassenkampf 2.0
Die
Arbeitnehmerrechte sind in Gefahr, wenn wir annehmen, den
Grundwiderspruch zwischen Arbeit und Kapital gebe es nicht mehr.
Digitale Revolution, Jobabbau, soziale Spaltung, ökologische Krisen, korrumpierte Gewerkschaften, Revolte von rechts: Der
Spätkapitalismus neoliberaler Ausprägung stellt die lohnabhängige Klasse im 21. Jahrhundert vor
gewaltige Herausforderungen. Es ist der Kapitalseite teilweise gelungen, den Eindruck zu erwecken,
Klassenkampf sei „out“ oder nicht mehr notwendig. Im Schatten dieser
kollektiven Suggestion wurden Arbeitnehmer — unter anderem mit Hilfe von
Hartz IV — zunehmend
entrechtet und
unter Druck gesetzt. Rechtspopulistische Vorschläge — etwa die Abschottung gegen Flüchtlinge — sind dabei keine Lösung, weil sie eine
Opfergruppe gegen die andere auszuspielen versuchen.
Sozialer Fortschritt ist
nur global und
solidarisch zu erreichen. ...
Susan Bonath, rubikon.news, 01. Mai 2019
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Wahlen – Wie demokratisch ist Deutschland, wie wirkungsvoll sind Wahlen?
Immer mehr Menschen in Deutschland spüren, dass
das bestehende politische System nicht die Interessen der Mehrheit vertritt. Sie wünschen sich
Veränderung. Aber ihre Wünsche bekommen keine Mehrheit im Bundestag, trotz Wahlen. Es ist an der Zeit, über das geheiligte Ideal
Wahlen und unsere derzeitige
Regierungsform
grundlegend neu nachzudenken. Wie demokratisch ist Deutschland? Wie
wirkungsvoll sind Wahlen? Welche Alternativen gibt es? Und was bedarf
es, um diese
Alternativen umzusetzen.
Jens Magnus, activism.org, 25. März 2019
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Mindestlohn schützt vor Ausbeutung nicht - Top-Firmen und die Null-Lohn-Strategien
Der
gesetzliche Mindestlohn ist hierzulande laut Gewerkschaften weiterhin zu gering zum Leben. Doch eine Reihe mitunter
prominenter Arbeitgeber umgehen selbst den Mindestlohn und sparen
Lohnkosten und
Sozialleistungen teils gänzlich. ...
deutsch.rt.com, 22.04.2019
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"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen" :
Empörung hier, Verwirrung da
Durch die
Schulstreiks und die
Proteste gegen Upload-Filter wird ein
gewaltiger Generationenkonflikt deutlich sichtbar :
Jung gegen Alt,
Analog gegen Digital, [
Tod vs. Leben] ...
Valentina Gianera, freitag.de, 07.03.2019
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Der wichtigste netzpolitische Moment 2019
In wenigen Wochen wird in Europa die
folgenschwerste netzpolitische Entscheidung dieses Jahres getroffen. Durch
Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie droht eine
Löschorgie gigantischen Ausmaßes und eine
Verpflichtung zur automatisierten Vorabkontrolle aller nutzergenerierten Inhalte. Aber wie bei ACTA und der Netzneutralität können wir noch gewinnen. Hier erfährst du wie. ...
Thomas Lohninger, netzpolitik.org, 25.02.2019
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Arbeit muss sich lohnen? Wer’s glaubt, wird selig!
Eine Abrechnung mit der
Ausbeutung von Praktikantinnen und Praktikanten
“
Arbeit muss sich lohnen!” Diesem Mantra begegnet man in der
Arbeits- und Sozialpolitik. Dabei geht es insbesondere um den
Unterschied zwischen Menschen, die Sozialleistungen beziehen, und denen,
die die am schlechtesten bezahlten Tätigkeiten ausüben, Stichwort:
Lohnabstandsgebot (
Debatte um Hartz-IV-Sanktionen). Dass Arbeit sich lohnen muss, kann man dann aber in zwei Richtungen interpretieren: Entweder die
Bezüge der Leistungsempfänger weiter kürzen oder die
Arbeitenden besser bezahlen, Stichwort Mindestlohn. ...
Stephan Schleim / spektrum.de, 24. Februar 2019
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Die Allgemeinheit muss für die Schulden der FDP haften und der Aufschrei bleibt aus
Niemand dürfe auf Kosten der Allgemeinheit leben. Dies ist seit Jahren das
sozial- und rentenpolitische Credo der FDP. Für das eigene Handeln gelten diese Grundsätze jedoch offenbar nicht, wie der bizarre Streit um die
Schulden der FDP-Fraktion bei einem Rentenversicherer
zeigt. Würde man eine Fraktion rechtlich wie ein normales Unternehmen
behandeln, hätten sich die FDP-Granden nach Ansicht der Fachzeitschrift
Legal Tribune wohl des
Bankrotts strafbar gemacht. Da es hier jedoch offenbar eine Gesetzeslücke gibt, muss nun die
Allgemeinheit für rund
sechs Millionen Euro nie gezahlter Rentenbeiträge der FDP geradestehen.
Jens Berger, nachdenkseiten.de, 19. Februar 2019
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Debatte um Hartz-IV-Sanktionen :
Eure Armut interessiert uns nicht
Die
anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der
Niedergang der SPD haben die Debatte über
Sanktionen gegen "
Hartz-IV-
Empfänger" neu entfacht. Wortreich
beschweigen die Sanktionsbefürworter, worum es ihnen geht - den
Fortbestand des deutschen Niedriglohnmodells - und worum es gehen sollte: Darf der Staat das
Existenzminimum kürzen?
Hans-Dieter Rieveler, heise.de, 18. Februar 2019
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Protest in Frankreich :
Der wahre Preis der Dinge
Dass viele Franzosen sich das
Recht auf den Aufstand nehmen, ist klar. Aber geht es nur um die
Wut der Verlierer aus der Provinz – oder um die
erste „liberale Revolution“?
Niklas Maak, faz.net, 16.12.2018
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Ermittlungen des Rechnungshofes :
Verteidigungsministerium vergab rechtswidrig millionenschwere Verträge mit Beratern
Mit
Unternehmensberatern will
Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium
effizienter machen. Doch nach SPIEGEL-Informationen hat der Rechnungshof aufgedeckt, dass von der Leyens Ressort
zu Unrecht Millionen dafür ausgegeben hat. ...
Matthias Gebauer, spiegel.de, 23.09.2018
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Eine Minute Redezeit für einen Mietervertreter
Statt über ein Video aus Chemnitz sollte eigentlich über die
Situation am Wohnungsmarkt gestritten werden
Millionen Menschen in Deutschland haben Angst, dass sie sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immer mehr Menschen geben einen
beträchtlichen Teil ihres Einkommens für die Miete aus. Da wird schon mal beim Essen und beim Urlaub gespart.
In dieser Situation hat sich die Bundesregierung am 21. September zweieinhalb Stunden für einen
Wohngipfel genommen, der schon längst als verpasste Chance eingeschätzt wird. ...
Peter Nowak, telepolis.de, 23. September 2018
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Die Entzauberung neoliberaler Propaganda und Desinformation
Streitschrift und
Replik auf
Rainer Zitelmanns Äußerungen in:
"Warum Intellektuelle den Kapitalismus nicht mögen" sowie dessen Stellungnahme in
"Ich bin es gewohnt, Außenseiter zu sein!"
Timm Herbst, telepolis.de, 08. April 2018
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„Einem Politiker wie Spahn möchte ich am liebsten sagen: Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“
„Leid. Ich sehe viel Leid“, sagt der Mainzer Mediziner
Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum
Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten der Politik ...
Marcus Klöckner, nachdenkseiten.de, 7. April 2018
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Die Kur für das selbstverursachte Problem
Die Medien schreiben über ein
etwaiges Aus für HartzIV und über ein
solidarisches Grundeinkommen - dahinter steckt
blanke Verachtung, Teil 1
Alexander und Bettina Hammer, telepolis.de, 04. April 2018
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GroKo :
Steuerzahlerbund kritisiert massiven Stellenzuwachs in den Ministerien
In mehreren Bundesministerien werden derzeit
neue Stellen geschaffen. Der
Bund der Steuerzahler hat dafür
kein Verständnis. ...
handelsblatt.de, 04.04.2018
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"Westliche Demokratie" ist hohl: Reichtum regiert
Gedanken zu einer wenig beachteten und explosiven Regierungsstudie, die auf den
Widerspruch zwischen Demokratie und konzentriertem Reichtum hinweist
Manche
Zusammenhänge sind so simpel und banal, dass sie leicht übersehen werden.
Louis Brandeis, einer der einflussreichsten Juristen der USA und von 1916 bis 1939 Richter am Obersten Gerichtshof, formulierte es so:
"Wir müssen uns entscheiden: Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger - aber nicht beides." ...
Paul Schreyer, telepolis.de, 02. April 2018
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Der Fall Marc Jan Eumann
Folge 1:
Wie man in Rheinland-Pfalz Landesmediendirektor wird
Folge 2:
Eine öffentliche Wahl als Staatsgeheimnis
Folge 3:
Der beste Rundfunkbeitrag aller Zeiten!
Folge 4:
Rheinland-Pfalz - Rechtsstaat oder failed state?
Folge 5:
Rheinland-Filz [Oder: "Gut vernetzter Parteigänger" sticht qualifizierteren Bewerber]
Folge 6:
Nachlese
Markus Kompa, telepolis.de, 30. März 2018
[→]
Glück, nicht Talent macht erfolgreich und reich
Mit einem Simulationsmodell wollen Wissenschaftler quantitativ gezeigt haben, dass
nicht die Kompetentesten am meisten Erfolg haben, wie eine "naive Meritokratie" propagiert, sondern
Mittelmäßige mit Glück ...
Florian Rötzer, telepolis.de, 24. März 2018
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Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg :
Der BER steht auf dem Prüfstand
Flughafenchef
Lütke Daldrup hält am BER-Eröffnungstermin 2020 fest. Unterdessen debattiert der Landtag über einen neuen
Untersuchungsausschuss. ...
Sabine Beikler, tagesspiegel.de, 22.03.2018
→ s.a.:
Nach Prognose von Lufthansa-Manager :
Ist der Flughafen BER Schrott und abrissreif?
Dauerbaustelle und
Pannenflughafen – der Ruf des Hauptstadt-Airports
BER könnte schlechter kaum sein. Wäre ein
Abriss nicht tatsächlich das Beste? Eine Analyse.
Thorsten Metzner, tagesspiegel.de, 19.03.2018