Nachdem die Möglichkeit, Flugzeuge und Autos fernzusteuern anscheinend alles andere als bloße Theorie zu sein scheint, ist es jetzt wohl an der Zeit, einige mysteriöse Flug- und Autounfälle noch einmal unter einem neuen Blickwinkel genauer zu betrachten ...
[→] 14.12.2019 | https://www.rubikon.news/artikel/der-feind-im-innern
[→] Erneut Sicherheitslücken in Apps zur Auto-Steuerung entdeckt
Ein Sicherheitsexperte hat erneut Lücken in Apps aufgedeckt, mit denen Autobesitzer Funktionen ihres Wagens steuern. Er demonstrierte Schwachstellen in Apps der Hersteller BMW, Mercedes Benz und Chrysler. Der Sicherheitsforscher Samy Kamkar befasst sich mit Apps zur Remote-Steuerung - beispielsweise von Garagentoren, aber auch von Autos - und stößt dabei immer wieder auf Sicherheitsprobleme. Nun zeigte er, dass drei iOS-Apps zur Autosteuerung, nämlich BMW Remote, Mercedes-Benz mbrace und Chrysler's Uconnect für Hackerangriffe anfällig sind. ...
Dorothee Wiegand, heise Security, 15.08.2015
[→] Flugsicherheit : Hacker soll Kontrolle über Passagierflugzeug übernommen haben ...
sueddeutsche.de, 18.05.2015
[→] Sicherheitsforscher will über Bordelektronik Flugzeug gesteuert haben ...
zdnet.de, 18.05.2015
[→] FBI-Bericht: Hacker soll Kurs von Flugzeug manipuliert haben
Das FBI hält ihn für hochgefährlich: US-Hacker Chris Roberts soll nach eigenen Angaben die Kontrolle über ein Flugzeug erlangt haben - so steht es in einem Bericht der Beamten. Hersteller Boeing widerspricht, doch es bleiben Fragen offen. ...
spiegel.de, 17.05.2015
[→] Flugzeuge über Inflight-Wi-Fi kapern und fremdsteuern
Hacker könnten das Netzwerk in Flugzeugen als Einfallstor nutzen und die Kontrolle über die gesamte elektronische Steuerung erlangen. Dabei sei auch ein Übergriff vom Boden aus vorstellbar.
Die Sicherheitssysteme von Flugzeugen seien nicht genügend gegenüber Cyber-Angriffen gewappnet und im schlimmsten Fall könnten Hacker die Kontrolle über ein Flugzeug erlangen. Die US-Bundesluftfahrtbehörde sehe die Bedrohung aber nur im Ansatz und wisse nicht so recht, wo vor sie sich eigentlich schützen soll. Ein Report des US Government Accountability Office (GAO) analysiert den Status Quo der Sicherheit des Luftverkehrs vor Cyber-Attacken und zeigt verschiedene Angriffszenarien auf. ...
heise.de, 16.04.2015
Samstag, 15. August 2015
Montag, 3. August 2015
Wen oder was schützt der sog. "Verfassungs'schutz'"?
Die Verfassung? Die Machtverhältnisse? Die Macht der Macht-Eliten? Den Einfluß der Geld-Eliten? Private Interessen? Den Status quo? ...
[→] http://blauerbote.com/?s=verfassungsschutz
[→] http://blog.fefe.de/?q=verfassungsschutz
[→] https://www.heise.de/suche/?rm=search&sort_by=date&channel=tp&sort=d&q=Verfassungsschutz&channel=tp
[→] https://www.nachdenkseiten.de/?s=Verfassungsschutz
[→] https://netzpolitik.org/?s=verfassungsschutz
[→] https://www.rubikon.news/artikel/suche?search_articles%5Bquery%5D=Verfassungsschutz
[→] 9.3.2020 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=59071 (NSU)
→ s.a. : https://exif-recherche.org/?p=6622
[→] 23.1.2020 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=57913
[→] 20.12.2019 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=57282
[→] 17.12.2019 | http://blog.fefe.de/?ts=a306e0cf
[→] 14.12.2019 | https://www.rubikon.news/artikel/der-feind-im-innern
[→] 30.11.2019 | https://kenfm.de/bis-heute-ungeklaert-der-mord-an-alfred-herrhausen
[→] 29.11.2019 | https://www.heise.de/tp/features/Der-Mord-an-Alfred-Herrhausen-4599721.html
[→] Amri-Ausschuss: Kapitulation vor dem Verfassungsschutz?
Im Abgeordnetenhaus von Berlin verweigert die Vizechefin des Amtes mehr Antworten, als sie gibt - und im Bundestag sitzt ein Vertreter des Justizministeriums im Ausschuss, obwohl er eigentlich ein Zeuge ist ...
Thomas Moser, heise.de, 12. August 2019
[→] Lübcke-Mord mit NSU-Verbindung
blauerbote.com, 28. Juni 2019
[→] Wie eine rot-rot-grüne Regierung Polizeispitzel schützt und einen NSU-Untersuchungsausschuss sabotiert
Thüringen: Mit Tricks und Winkelzügen hindert das Innenministerium das Parlament an der Aufklärung - Gutachten über V-Leute ohne Wert
Thomas Moser, heise.de, 27.05.2019
[→] Amri : Welche Rolle spielt das Bundesamt für Verfassungsschutz?
Die Wahrheit müsst Ihr selber finden, wir helfen Euch nicht. Nach diesem Motto scheinen sich die Sicherheitsbehörden gegenüber den Parlamenten zu verhalten. Die Aufklärung der Hintergründe des Anschlages vom Breitscheidplatz mit zwölf Toten und Dutzenden Verletzten gleicht einem Puzzle- und Versteckspiel. Doch die Regeln bestimmt die Exekutive. Dazu zählt, immer wieder Fragen nur in nicht-öffentlicher Sitzung zu beantworten. Jedes Detail muss den Sicherheitsbehörden abgerungen werden. Damit dokumentieren sie allerdings zwangsläufig, dass sie Teil des Skandals sind. ...
Thomas Moser, heise.de, 25. März 2019
[→] Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte
Der Verfassungsschutz hat eine lange Tradition, rechte Gewalt zu vertuschen und zu verharmlosen. Doch das Problem sind nicht die vielen Skandale, sondern der Geheimdienst selbst. Er dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern der Überwachung politischer Gegner, der Steuerung von antidemokratischen Szenen und dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. ...
Sebastian Wehrhahn, Martina Renner, netzpolitik.org, 18.03.2019
[→] Abschiebung von Amri-Freund „Darstellung Seehofers ist schlicht falsch“
Hätte Amri-Kumpel Ben Ammar so schnell abgeschoben werden müssen? Der Innenminister sagt: Ging nicht anders. Doch ein Haftbefehl lässt die Opposition zweifeln.
Er stellte in einer Flüchtlingsunterkunft IS-Hinrichtungen nach. Hielt sich zur Zeit des Nizza-Anschlags in Frankreich auf. Und hat womöglich für den marokkanischen Geheimdienst gespitzelt. Es waren beunruhigende Meldungen, die im Februar zu Bilel Ben Ammar, dem Freund des Attentäters Anis Amri, über den Ticker gingen. Doch vor allem eine Frage stand erneut im Mittelpunkt: Warum wurde Ben Ammar nur anderthalb Monate nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz nach Tunesien abgeschoben? Zu einem Zeitpunkt, als offiziell noch wegen möglicher Beteiligung an der Tat gegen ihn ermittelt wurde? ...
Maria Fiedler, tagesspiegel.de, 14.03.2019
[→] Amri und Ben Ammar : Terror-Zwillinge mit Geheimdienstkontakt?
Enthüllungen zum Weihnachtsmarkt-Anschlag: War ein Komplize Amris bei der Tat dabei? War er zugleich Agent Marokkos? Und wussten deutsche Behörden davon?
Die Nachricht schlug bei den Opfern und Angehörigen des Anschlages vom Breitscheidplatz ein wie eine Bombe: Bilel Ben Ammar soll, wenn der Bericht des Magazins Focus stimmt, nicht nur bei der Tat am 19. Dezember 2016 dabei gewesen sein, sondern obendrein für einen marokkanischen Geheimdienst gearbeitet haben.
Ben Ammar und Anis Amri gehören zusammen wie Zwillinge. Damit wird nicht nur der Vorgang brisanter, dass Ben Ammar wenige Wochen nach dem Anschlag ohne Not aus der Untersuchungshaft abgeschoben wurde. Zugleich rückt auch die Frage näher, ob selbst der mutmaßliche Haupttäter Amri ebenfalls im Dienst eines Geheimdienstes stand. ...
Thomas Moser, heise.de, 24. Februar 2019
[→] Überwachung : BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten
Auf dem Weg in einen europäischen Überwachungsstaat?
Seit Jahren wird über die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems diskutiert. Darüber könnten Behörden polizeiliche Ermittlungsakten in anderen Ländern abfragen. Unter Beteiligung des BKA werden Tests durchgeführt, die den Bedingungen eines „potenziellen Echtbetriebes“ entsprechen sollen. ...
Matthias Monroy, 25.01.2019
[→] "Secret first"
Verfassungsschutz wirbt bei den Anschlagsopfern vom Breitscheidplatz um Verständnis für sich
Man könnte es auch ehrlich nennen. Zur selben Zeit, als im Bundestag ein Referatsleiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vom Amri-Untersuchungsausschuss nur hinter verschlossenen Türen befragt werden durfte, ohne Publikum, warb ein Vorgesetzter des Geheimdienstbeamten gegenüber Opfern und Hinterbliebenen des Anschlages vom Breitscheidplatz um Verständnis dafür, dass der Dienst nicht alles offenlegen könne, was er wisse. Vor allem aber habe er nichts falsch gemacht. ...
Thomas Moser, heise.de, 22. Januar 2019
[→] Der tiefe Staat des George H. W. Bush
Reagans Vizepräsident betrieb einen Schattengeheimdienst
Einen Monat nach dem Tod des 41. Präsidenten der USA wartet der legendäre Investigativjournalist Seymour Hersh mit brisanten Enthüllungen über George Herbert Walker Bush auf. Hersh, der 1970 mit dem Pulitzerpreis bedacht wurde, war einst in der Watergate-Affäre maßgeblich an der Demontage von Richard Nixon beteiligt und macht seither US-Präsidenten das Leben schwer.
Wie Hersh nunmehr von überwiegend nicht genannten Quellen zugetragen wurde, installierte Bush als Vizepräsident pragmatisch einen Schattengeheimdienst, der diskret nasse Sachen wie politischen Mord erledigte. Mit seinem verborgenen Netzwerk hinterging Bush seinen Präsidenten, die CIA und das Pentagon - sowie jegliche Kontrolle. ...
Markus Kompa, heise.de, 22. Januar 2019
[→] Warum wurde Anis Amri im Sommer 2016 nicht in Haft genommen?
Der mutmaßliche spätere Attentäter vom Breitscheidplatz war als Krimineller fest im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Trotzdem ließ man in weiter laufen
Spätestens im August 2016 hätte der Tunesier Anis Amri in Berlin in Haft genommen werden müssen. Er war zuvor an einem versuchten Tötungsdelikt beteiligt. Doch die Staatsanwaltschaft entschied, ihn laufen zu lassen. Warum, ist bisher unklar. Dieser Sachverhalt ist eines der Ergebnisse von zwei Jahren politischer Aufklärung nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin vom 19. Dezember 2016. Mutmaßlich Amri steuerte an jenem Tag einen Lastwagen auf den Breitscheidplatz, tötete zwölf Menschen und verletzte Dutzende. ...
Thomas Moser, heise.de, 10. Januar 2019
[→] NSU-Ausschuss: Aktenzeichen Polizistenmord Heilbronn ungelöst
Wer waren die Täter und wie war es tatsächlich? Die Auseinandersetzung um die Tat geht weiter. Neonazi-Größe aus Baden-Württemberg eine V-Person? ...
Thomas Moser, telepolis.de, 22.10.2016
[→] Überwachungspraktiken des BND: Selbst legalisiert verstoßen sie gegen die Verfassung
Verglichen mit den Erkenntnissen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss fällt beim geplanten BND-Gesetz auf: Bislang illegale Aktivitäten und fragwürdige Rechtsauffassungen des BND sollen legalisiert werden – als wären Untersuchungsausschuss und verfassungsrechtliche Bedenken nie gewesen. ...
Anna Biselli, netzpolitik.org, 20. Oktober 2016
[→] NSU-Ausschuss deckt auf: Vorsätzliche Aktenvernichtungen beim Bundesverfassungsschutz
Bundesanwaltschaft weiß Bescheid und unternimmt nichts
Die Aktenvernichtungen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach dem Auffliegen des NSU-Trios im November 2011 geschahen vorsätzlich und nicht wie bisher kolportiert aus Versehen. Für diese Feststellung präsentierte der Untersuchungsausschuss des Bundestages bei seiner letzten Sitzung am Freitag Belege. Die Bundesanwaltschaft kennt den Sachverhalt seit mindestens zwei Jahren und unternahm nichts. ...
Thomas Moser, telepolis.de, 01.10.2016
→ s.a.: NSU-Ausschuss : „Das ist eine völlig neue Qualität des Skandals“
Stefan Aust u. Dirk Laabs, welt.de, 30.09.2016
[→] Videoüberwachung: Die NSA schaut durch die Hintertür zu
Überwachungstechnik, die auch am Frankfurter Flughafen verbaut ist, ermöglicht es der NSA, heimlich zuzusehen. Der BND wusste seit Jahren davon – und schwieg. ...
Christian Bergmann, Christian Fuchs und Marcus Weller, zeit.de, 27. September 2016
[→] ARD: Wie Edward Snowden zum russischen Spion gemacht wird
Die gemeinsame Denunziation von Edward Snowden als vermeintlichen russischen Agenten durch unseren Verfassungsschutz und die Bild-Zeitung wirkt wie eine Kampagne. Das ARD-Politikmagazin FAKT berichtete jetzt darüber - der Online-Chef der „Bild“ nennt den sehenswerten ARD-Beitrag „russische Desinformation“. ...
Markus Beckedahl, netzpolitik.org, 11. August 2016
[→] Verfassungsschutz: Handy von V-Mann "Corelli" lagerte jahrelang in Safe
Zwei Jahre nach dem Tod des rechtsextremen Geheimdienst-Informanten Thomas R. alias "Corelli" gerät das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erneut in Erklärungsnot. Nach SPIEGEL-Informationen geht es um ein Mobiltelefon "Corellis", das der Geheimdienst offenbar jahrelang unter Verschluss hielt und erst jetzt dem Bundeskriminalamt (BKA) zur Auswertung übergab. ...
spiegel.de, 11.05.2016
[→] Geheimdienstkontrolleure: BND hat gegen Recht und Auftrag verstoßen
Der BND hat - entgegen der Vorschriften - Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgeforscht. Zu dem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Geheimdienst-Kontrollgremiums. Die Empörung ist groß. ...
heise.de, 17.12.2015
[→] Landesverrat : Offene Widersprüche im "netzpolitik.org"-Verfahren
Sowohl der Generalbundesanwalt als auch der Verfassungsschutz verteidigen ihr Vorgehen im Fall "netzpolitik.org". In Bezug auf die Strafanzeige gibt es Ungereimtheiten. ...
zeit.de, 03.08.2015
[→] Verfassungsschutz gegen Netzpolitik.org : Kein Platz für freiheitliches Denken
Das eigentliche Problem der Landesverrats-Affäre ist der Verfassungsschutz. Wenn eine Bundesbehörde Strafanzeigen gegen Journalisten verschickt, um sich selbst zu schützen, steckt dahinter ein gefährliches Missverständnis. ...
Heribert Prantl, sueddeutsche.de, 3. August 2015
[→] A Most Wanted Man - oder doch nicht?
Warum der Verfassungsschutz in Wirklichkeit netzpolitik.org angezeigt hat.
Markus Kompa, telepolis.de, 01.08.2015
→ s.a. hier im Blog: Die Misère der Massenüberwachung - miserere! [update]
[→] http://blauerbote.com/?s=verfassungsschutz
[→] http://blog.fefe.de/?q=verfassungsschutz
[→] https://www.heise.de/suche/?rm=search&sort_by=date&channel=tp&sort=d&q=Verfassungsschutz&channel=tp
[→] https://www.nachdenkseiten.de/?s=Verfassungsschutz
[→] https://netzpolitik.org/?s=verfassungsschutz
[→] https://www.rubikon.news/artikel/suche?search_articles%5Bquery%5D=Verfassungsschutz
[→] 9.3.2020 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=59071 (NSU)
→ s.a. : https://exif-recherche.org/?p=6622
[→] 23.1.2020 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=57913
[→] 20.12.2019 | https://www.nachdenkseiten.de/?p=57282
[→] 17.12.2019 | http://blog.fefe.de/?ts=a306e0cf
[→] 14.12.2019 | https://www.rubikon.news/artikel/der-feind-im-innern
[→] 30.11.2019 | https://kenfm.de/bis-heute-ungeklaert-der-mord-an-alfred-herrhausen
[→] 29.11.2019 | https://www.heise.de/tp/features/Der-Mord-an-Alfred-Herrhausen-4599721.html
[→] Amri-Ausschuss: Kapitulation vor dem Verfassungsschutz?
Im Abgeordnetenhaus von Berlin verweigert die Vizechefin des Amtes mehr Antworten, als sie gibt - und im Bundestag sitzt ein Vertreter des Justizministeriums im Ausschuss, obwohl er eigentlich ein Zeuge ist ...
Thomas Moser, heise.de, 12. August 2019
[→] Lübcke-Mord mit NSU-Verbindung
blauerbote.com, 28. Juni 2019
[→] Wie eine rot-rot-grüne Regierung Polizeispitzel schützt und einen NSU-Untersuchungsausschuss sabotiert
Thüringen: Mit Tricks und Winkelzügen hindert das Innenministerium das Parlament an der Aufklärung - Gutachten über V-Leute ohne Wert
Thomas Moser, heise.de, 27.05.2019
[→] Amri : Welche Rolle spielt das Bundesamt für Verfassungsschutz?
Die Wahrheit müsst Ihr selber finden, wir helfen Euch nicht. Nach diesem Motto scheinen sich die Sicherheitsbehörden gegenüber den Parlamenten zu verhalten. Die Aufklärung der Hintergründe des Anschlages vom Breitscheidplatz mit zwölf Toten und Dutzenden Verletzten gleicht einem Puzzle- und Versteckspiel. Doch die Regeln bestimmt die Exekutive. Dazu zählt, immer wieder Fragen nur in nicht-öffentlicher Sitzung zu beantworten. Jedes Detail muss den Sicherheitsbehörden abgerungen werden. Damit dokumentieren sie allerdings zwangsläufig, dass sie Teil des Skandals sind. ...
Thomas Moser, heise.de, 25. März 2019
[→] Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte
Der Verfassungsschutz hat eine lange Tradition, rechte Gewalt zu vertuschen und zu verharmlosen. Doch das Problem sind nicht die vielen Skandale, sondern der Geheimdienst selbst. Er dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern der Überwachung politischer Gegner, der Steuerung von antidemokratischen Szenen und dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. ...
Sebastian Wehrhahn, Martina Renner, netzpolitik.org, 18.03.2019
[→] Abschiebung von Amri-Freund „Darstellung Seehofers ist schlicht falsch“
Hätte Amri-Kumpel Ben Ammar so schnell abgeschoben werden müssen? Der Innenminister sagt: Ging nicht anders. Doch ein Haftbefehl lässt die Opposition zweifeln.
Er stellte in einer Flüchtlingsunterkunft IS-Hinrichtungen nach. Hielt sich zur Zeit des Nizza-Anschlags in Frankreich auf. Und hat womöglich für den marokkanischen Geheimdienst gespitzelt. Es waren beunruhigende Meldungen, die im Februar zu Bilel Ben Ammar, dem Freund des Attentäters Anis Amri, über den Ticker gingen. Doch vor allem eine Frage stand erneut im Mittelpunkt: Warum wurde Ben Ammar nur anderthalb Monate nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz nach Tunesien abgeschoben? Zu einem Zeitpunkt, als offiziell noch wegen möglicher Beteiligung an der Tat gegen ihn ermittelt wurde? ...
Maria Fiedler, tagesspiegel.de, 14.03.2019
[→] Amri und Ben Ammar : Terror-Zwillinge mit Geheimdienstkontakt?
Enthüllungen zum Weihnachtsmarkt-Anschlag: War ein Komplize Amris bei der Tat dabei? War er zugleich Agent Marokkos? Und wussten deutsche Behörden davon?
Die Nachricht schlug bei den Opfern und Angehörigen des Anschlages vom Breitscheidplatz ein wie eine Bombe: Bilel Ben Ammar soll, wenn der Bericht des Magazins Focus stimmt, nicht nur bei der Tat am 19. Dezember 2016 dabei gewesen sein, sondern obendrein für einen marokkanischen Geheimdienst gearbeitet haben.
Ben Ammar und Anis Amri gehören zusammen wie Zwillinge. Damit wird nicht nur der Vorgang brisanter, dass Ben Ammar wenige Wochen nach dem Anschlag ohne Not aus der Untersuchungshaft abgeschoben wurde. Zugleich rückt auch die Frage näher, ob selbst der mutmaßliche Haupttäter Amri ebenfalls im Dienst eines Geheimdienstes stand. ...
Thomas Moser, heise.de, 24. Februar 2019
[→] Überwachung : BKA testet die europaweite Vernetzung von Polizeiakten
Auf dem Weg in einen europäischen Überwachungsstaat?
Seit Jahren wird über die Einführung eines europäischen Polizeiregisterinformationssystems diskutiert. Darüber könnten Behörden polizeiliche Ermittlungsakten in anderen Ländern abfragen. Unter Beteiligung des BKA werden Tests durchgeführt, die den Bedingungen eines „potenziellen Echtbetriebes“ entsprechen sollen. ...
Matthias Monroy, 25.01.2019
[→] "Secret first"
Verfassungsschutz wirbt bei den Anschlagsopfern vom Breitscheidplatz um Verständnis für sich
Man könnte es auch ehrlich nennen. Zur selben Zeit, als im Bundestag ein Referatsleiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vom Amri-Untersuchungsausschuss nur hinter verschlossenen Türen befragt werden durfte, ohne Publikum, warb ein Vorgesetzter des Geheimdienstbeamten gegenüber Opfern und Hinterbliebenen des Anschlages vom Breitscheidplatz um Verständnis dafür, dass der Dienst nicht alles offenlegen könne, was er wisse. Vor allem aber habe er nichts falsch gemacht. ...
Thomas Moser, heise.de, 22. Januar 2019
[→] Der tiefe Staat des George H. W. Bush
Reagans Vizepräsident betrieb einen Schattengeheimdienst
Einen Monat nach dem Tod des 41. Präsidenten der USA wartet der legendäre Investigativjournalist Seymour Hersh mit brisanten Enthüllungen über George Herbert Walker Bush auf. Hersh, der 1970 mit dem Pulitzerpreis bedacht wurde, war einst in der Watergate-Affäre maßgeblich an der Demontage von Richard Nixon beteiligt und macht seither US-Präsidenten das Leben schwer.
Wie Hersh nunmehr von überwiegend nicht genannten Quellen zugetragen wurde, installierte Bush als Vizepräsident pragmatisch einen Schattengeheimdienst, der diskret nasse Sachen wie politischen Mord erledigte. Mit seinem verborgenen Netzwerk hinterging Bush seinen Präsidenten, die CIA und das Pentagon - sowie jegliche Kontrolle. ...
Markus Kompa, heise.de, 22. Januar 2019
[→] Warum wurde Anis Amri im Sommer 2016 nicht in Haft genommen?
Der mutmaßliche spätere Attentäter vom Breitscheidplatz war als Krimineller fest im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Trotzdem ließ man in weiter laufen
Spätestens im August 2016 hätte der Tunesier Anis Amri in Berlin in Haft genommen werden müssen. Er war zuvor an einem versuchten Tötungsdelikt beteiligt. Doch die Staatsanwaltschaft entschied, ihn laufen zu lassen. Warum, ist bisher unklar. Dieser Sachverhalt ist eines der Ergebnisse von zwei Jahren politischer Aufklärung nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin vom 19. Dezember 2016. Mutmaßlich Amri steuerte an jenem Tag einen Lastwagen auf den Breitscheidplatz, tötete zwölf Menschen und verletzte Dutzende. ...
Thomas Moser, heise.de, 10. Januar 2019
[→] NSU-Ausschuss: Aktenzeichen Polizistenmord Heilbronn ungelöst
Wer waren die Täter und wie war es tatsächlich? Die Auseinandersetzung um die Tat geht weiter. Neonazi-Größe aus Baden-Württemberg eine V-Person? ...
Thomas Moser, telepolis.de, 22.10.2016
[→] Überwachungspraktiken des BND: Selbst legalisiert verstoßen sie gegen die Verfassung
Verglichen mit den Erkenntnissen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss fällt beim geplanten BND-Gesetz auf: Bislang illegale Aktivitäten und fragwürdige Rechtsauffassungen des BND sollen legalisiert werden – als wären Untersuchungsausschuss und verfassungsrechtliche Bedenken nie gewesen. ...
Anna Biselli, netzpolitik.org, 20. Oktober 2016
[→] NSU-Ausschuss deckt auf: Vorsätzliche Aktenvernichtungen beim Bundesverfassungsschutz
Bundesanwaltschaft weiß Bescheid und unternimmt nichts
Die Aktenvernichtungen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach dem Auffliegen des NSU-Trios im November 2011 geschahen vorsätzlich und nicht wie bisher kolportiert aus Versehen. Für diese Feststellung präsentierte der Untersuchungsausschuss des Bundestages bei seiner letzten Sitzung am Freitag Belege. Die Bundesanwaltschaft kennt den Sachverhalt seit mindestens zwei Jahren und unternahm nichts. ...
Thomas Moser, telepolis.de, 01.10.2016
→ s.a.: NSU-Ausschuss : „Das ist eine völlig neue Qualität des Skandals“
Stefan Aust u. Dirk Laabs, welt.de, 30.09.2016
[→] Videoüberwachung: Die NSA schaut durch die Hintertür zu
Überwachungstechnik, die auch am Frankfurter Flughafen verbaut ist, ermöglicht es der NSA, heimlich zuzusehen. Der BND wusste seit Jahren davon – und schwieg. ...
Christian Bergmann, Christian Fuchs und Marcus Weller, zeit.de, 27. September 2016
[→] ARD: Wie Edward Snowden zum russischen Spion gemacht wird
Die gemeinsame Denunziation von Edward Snowden als vermeintlichen russischen Agenten durch unseren Verfassungsschutz und die Bild-Zeitung wirkt wie eine Kampagne. Das ARD-Politikmagazin FAKT berichtete jetzt darüber - der Online-Chef der „Bild“ nennt den sehenswerten ARD-Beitrag „russische Desinformation“. ...
Markus Beckedahl, netzpolitik.org, 11. August 2016
[→] Verfassungsschutz: Handy von V-Mann "Corelli" lagerte jahrelang in Safe
Zwei Jahre nach dem Tod des rechtsextremen Geheimdienst-Informanten Thomas R. alias "Corelli" gerät das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erneut in Erklärungsnot. Nach SPIEGEL-Informationen geht es um ein Mobiltelefon "Corellis", das der Geheimdienst offenbar jahrelang unter Verschluss hielt und erst jetzt dem Bundeskriminalamt (BKA) zur Auswertung übergab. ...
spiegel.de, 11.05.2016
[→] Geheimdienstkontrolleure: BND hat gegen Recht und Auftrag verstoßen
Der BND hat - entgegen der Vorschriften - Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgeforscht. Zu dem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Geheimdienst-Kontrollgremiums. Die Empörung ist groß. ...
heise.de, 17.12.2015
[→] Landesverrat : Offene Widersprüche im "netzpolitik.org"-Verfahren
Sowohl der Generalbundesanwalt als auch der Verfassungsschutz verteidigen ihr Vorgehen im Fall "netzpolitik.org". In Bezug auf die Strafanzeige gibt es Ungereimtheiten. ...
zeit.de, 03.08.2015
[→] Verfassungsschutz gegen Netzpolitik.org : Kein Platz für freiheitliches Denken
Das eigentliche Problem der Landesverrats-Affäre ist der Verfassungsschutz. Wenn eine Bundesbehörde Strafanzeigen gegen Journalisten verschickt, um sich selbst zu schützen, steckt dahinter ein gefährliches Missverständnis. ...
Heribert Prantl, sueddeutsche.de, 3. August 2015
[→] A Most Wanted Man - oder doch nicht?
Warum der Verfassungsschutz in Wirklichkeit netzpolitik.org angezeigt hat.
Markus Kompa, telepolis.de, 01.08.2015
→ s.a. hier im Blog: Die Misère der Massenüberwachung - miserere! [update]
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